Was ist denn bitte ein Bürgerentscheid? Ich hab doch schon unterschrieben.

Was ist denn bitte ein Bürgerentscheid? Ich hab doch schon unterschrieben.

🤷🏼‍♂️ Was ist denn bitte ein Bürgerentscheid? Ich hab doch schon unterschrieben.

🚫 Ein Bürgerbegehren und ein Bürgerentscheid sind nicht das Selbe. (und auch nicht „das Gleiche“ 😉)

⚡ Für das Bürgerbegehren mussten Unterschriften gesammelt werden. Wenn genug Unterschriften zusammengekommen sind (erledigt!), geht’s am Ende in den Stadtrat. Ist der dafür, ist das Bürgerbegehren erfolgreich. Ist die Mehrheit dagegen, kommt es zum Bürgerentscheid.

🐋 Ein Bürgerentscheid ist wie eine Wahl. Alle, die bei der Kommunalwahl wählen dürfen (also z.B. auch EU-Bürger*innen) dürften dann mit „Ja“ oder „Nein“ zu dieser Frage abstimmen: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Trier das Exzellenzhaus (Zurmaiener Straße 114, 54292 Trier-Nord) saniert und einen freien Träger der Jugendhilfe nach Fertigstellung beauftragt, das Objekt im Rahmen der Jugendarbeit und Jugendkulturarbeit zu bewirtschaften?“ (Wir empfehlen an dieser Stelle schon Mal mit „Ja“) abzustimmen.

🗝️ An der Wahl müssten dann mindestens 15% der Wahlberechtigten teilnehmen. Von Allen, die an der Wahl teilgenommen hätten, müssten mindestens 50% mit „Ja“ stimmen.

❌ Weil das ‚Aktionsbündnis Exhaus bleibt!‘ sehr vorausschauend ist, findet (wenn alles glatt läuft) ein eventueller Bürgerentscheid gemeinsam mit der Wahl zur neuen Oberbürgermeisterin/zum neuen Oberbürgermeister statt. Das würde der Stadt nicht nur recht viel Geld sparen, sondern würde uns auch helfen die 15% Wahlbeteiligung zu erreichen.

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