Exhaus bleibt!

WAHLPRÜFSTEINE DES AKTIONSBÜNDNIS EXHAUS BLEIBT! ZUR KOMMUNALWAHL 2024

Anfang diesen Monats haben wir unsere Wahprüfsteine zum Themenkomplex eXhaus an acht Parteien, die zur Stadtratswahl antreten, gesendet. Deren Beantwortung haben wir in auf social Media in eine Grafik heruntergebrochen und möchten sie auf unserer Homepage ausführlich mit euch teilen. Das Auswerten der Antworten war für uns nicht immer leicht, da z.B. eine Partei ein Videostatement eingesendet hat (FDP), eine Partei widersprüchliche Angaben gemacht hat (SPD) und eine Partei ein Statement eingesendet hat, in dem die Fragen nicht beantwortet wurden (Grüne). Von einer Partei (Freie Wähler) haben wir leider (bisher) keine Antwort erhalten. "Manche Fragen sind in der Politik oder im Wahlkampf nicht immer nur mit 'ja' oder 'nein' zu beantworten", sagte Tobias Schneider in seinem Videostatement. Da die Bürger*innen der Stadt Trier jedoch klare Antworten brauchen und auch bei der Wahl nur ein Kreuz setzen können, haben wir trotzdem versucht diese Antworten entsprechend auszuwerten. Dabei können uns, auch gerade bei uneindeutigen oder widersprüchlichen Antworten Fehler passieren. Wir bitten diese zu entschuldigen und wir haben sie im besten Wissen und Gewissen - und nicht gesteuert von irgendeinem Wahlkampfantrieb - ausgewertet. Umso wichtiger ist uns, alle Antworten im originalen Wortlaut hier wiederzugeben, um eventuelle Verzerrungen zu vermeiden. Uns geht's weiter um die Sache (das eXhaus btw). Der Wortlaut ist in den hochgeladenen Fragebögen zu finden, insofern dieser beantwortet wurde. Da wir nicht mit rechtsradikalen bis faschistischen Parteien/Gruppierungen zusammenarbeiten o.ä. haben wir weder die "Bürgerliste" um den Zahnarzt Bert Richter, die "Alle Parteilosen Deutschlands" um die Stadträtin Ingrid Moritz, noch die AfD angeschrieben Die Fragen Dies war das Anschreiben mit Fragebogen im Originaltext: Fragen_zur_Kommunalwahl_2024_eXhausHerunterladen Die Antworten (geordnet nach dem Ergebnis bei der Kommunalwahl 2019) Bündnis '90/Die Grünen: Auszug aus der Email zur Beantwortung der Fragen: "wir haben eure Mail mit den Fragen bekommen und gestern darüber diskutiert, wie wir damit umgehen sollen.…

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Klarstellung des Aktionsbündnis eXhaus bleibt! zum Umgang mit SPD und Grünen im Zuge der Nachttanzdemo am 11. Mai 2024

Klarstellung des Aktionsbündnis eXhaus bleibt! zum Umgang mit SPD und Grünen im Zuge der Nachttanzdemo am 11. Mai 2024. Das Aktionsbündnis eXhaus bleibt! hat im Vorfeld seiner (sehr erfolgreichen btw) Nachttanzdemo Demosprüche zum Mitrufen veröffentlicht. Darunter auch der in mehreren Zusammenhängen bekannte Spruch „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Wer war mit dabei? Die grüne Partei!“ Wir als Aktionsbündnis möchten uns hiermit ausdrücklich NICHT von diesem Spruch distanzieren oder ihn relativieren. Wir wollen mit Fakten belegen, warum wir diesen Demospruch für durchaus angemessen halten und mit Mythen und Fake-News (vor allem im Zuge des Wahlkampfes) aufräumen. Die Ausgangslage Das Aktionsbündnis eXhaus bleibt! steht weiterhin zu der Forderung „dass die Stadt Trier das Exzellenzhaus (Zurmaiener Straße 114, 54292 Trier-Nord) saniert und einen freien Träger der Jugendhilfe nach Fertigstellung beauftragt, das Objekt im Rahmen der Jugendarbeit und Jugendkulturarbeit zu bewirtschaften.“ Uns ist es dabei wichtig zu betonen, dass wir weiterhin fordern, dass dort Kinder- und Jugendarbeit UND (Jugend-)Kulturarbeit stattfinden soll. Das war von Beginn an unsere Forderung, das ist sie auch jetzt noch und das wird sie auch weiterhin sein. Hinter dieser Forderung steht auch weiterhin die große Mehrheit der Trierer Bevölkerung. Wer hat uns verraten?…. Die SPD Trier hat sich in den letzten Jahren zum eXhaus wechselnd verhalten: Sie hat außerhalb der Wahlkampf-Hochphasen mit am stärksten gegen die Wiederbelebung des eXhauses agiert – gemeint ist damit (wie bereits oben geschrieben) die Wiederbelebung als Ort der Jugend- UND Jugendkulturarbeit. Die SPD-Fraktion hat einstimmig(!) die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens abgelehnt. Damit ist sie der Einschätzung des Rechtsamts der Stadt Trier gefolgt, das uns als Aktionsbündnis vor dem Bürgerbegehren zugesichert hat, dass das Bürgerbegehren rechtlich in Ordnung ist und es nach der Unterschriftensammlung das Bürgerbegehren dann rechtlich doch nicht mehr als in Ordnung eingeschätzt hat. Vor allem Sven Teuber, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender, sowie Julia Bengart, als…

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Die Beschwerde des Aktionsbündnis eXhaus bleibt! wurde vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz aus formalen Gründen abgelehnt.

Sabine Dengel erläutert die Meinung des gesamten Bündnisses: “Nicht wir sind gescheitert, die Bürgerbeteiligung, die Demokratie in Rheinland-Pfalz ist gescheitert. Die Beschwerde hatte das Ziel, den unbestimmten Rechtsbegriff „Begründung“ eines Bürgerbegehrens, zu klären, denn der Umgang mit unserem eXhaus-Bürgerbegehren ist in RLP kein Einzelfall. Aber dieser Inhalt wurde überhaupt nicht behandelt. Uns zeigt dies, dass der Verfassungsgerichtshof kein Interesse hatte, sich grundlegend mit dem Instrument Bürgerbegehren, als Mittel der Mitbestimmung von Bürger*innen zu beschäftigen.“

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Offenes Treffen

Liebe eXfreund*innen,Wir laden euch ❤️lich zum offenen Treffen kommenden Dienstag ein. Wo stehen wir? Was wollen wir? Welche Aktionen könnt ihr konkret unterstützen? Kleiner Spoiler: Vor den Kommunalwahlen wollen wir nochmal so richtig laut werden mit einer Nachttanzdemo. Dazu  brauchen wir dich/euch! Los geht's um 19:30 Uhr im Komplex - Infoladen Trier (Hornstraße 7, Trier-West)

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eXhaus-Sampler vorbestellen!

Zur Unterstützung unserer Arbeit fürs eXhaus haben wahnsinnig coole Supporter unserer Sache einen eigenen Sampler kreiert, mit einigen bekannten und regionalen Bands am Start. Ihr könnt den Sampler als Platte oder CD vorbestellen unter: https://www.exhaus-sampler.de/vorbestellen/ #exhausbleibt #exhaussampler

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Solikonzert fürs eXhaus!

Am kommenden Freitag findet in Lucky's Luke (Luxemburger Straße 6, Trier-West) das Solikonzert eXhaus bleibt statt! Mit dabei: Finbogastan Screaming Mimis Il Libro di Rut Honig und Asche & DMO Einlass ab 18:30 Uhr - Los geht's um 19 Uhr! Erscheinen Sie, sonst weinen Sie! Danke für die wunderbare Plakatgestaltung an Belichta! #exhausbleibt #exhausbleibtbb #exhausklagt #exhaustanzt

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Wir klagen weiter/ Soli-Konzert

Wir lassen nicht locker auch wenn wir die Klage in erster Instanz verloren haben! Wir fordern weiterhin einen Bürgerentscheid, bei dem die Trierer*innen über die Zukunft des eXhauses demokratisch abstimmen können. Räume für Jugendarbeit und Jugendkulturarbeit werden in Trier dringend benötigt, erst recht nach dem Wegfall des zugesagten Schießgrabens als Übergangsort für Jugendkultur. Nachdem 6.821 Bürger*innen das Bürgerbegehren unterschrieben haben, fordern wir die Stadt auf, ein entsprechendes Nutzungskonzept für das eXhaus zu entwickeln und nach kreativen Lösungen - z.B.Genossenschaftsmodell - zu suchen. Eine Veräußerung an einen privaten Investor lehnen wir ab! Für Jugendarbeit und Jugendkultur im eXhaus! Deswegen: Kommt am Freitag, 20.10. zum Solikonzert fürs #eXhaus zum Domfreihof 1b (eXrakete) in #trier! Unterstützt den langen Kampf des Aktionsbündnisses #eXhausbleibt! und kommt zum Solikonzert!

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Soli-Konzert fürs Exhaus

Einlass 19 UhrStart 20 UhrSolikonzert als Jahresauftakt des Aktionsbündnisses eXhaus! WIR machen weiter! Ein neues Jahr hat begonnen und auch im Jahr 2023 werden wir unsere Vision von einem wiederaufgebauten Exzellenzhaus und damit von der Wiederherstellung der Angebote für Kinder, Jugendliche und Kulturbegeisterte in Trier Nord nicht aufgeben. Honig & Asche - indiesound aus Freiburg, zwischen Melancholie und Hoffnung. Sanfte Töne und aufsteigende Energie, gepaart mit deutschen Texten, die vom Kampf der Herzen bei persönlichen Begegnungen berichten und laut denken über gesellschaftliche Missstände und dabei eintauchen in Fragilität und Mut.Paul Hilger & the Kingpins - Wer an Bluesrock und Reggae denkt, hat 2 Musikrichtungen, die unterschiedlicher nicht sein können - oder doch nicht? Paul Hilger und seine Kingpins werfen einfach alles in einen Topf und entwickelten einen erfrischend dynamischen und innovativen Sound. Thematisch geht ́s nicht minder facettenreich zu: Ganz alltäglicher Herzschmerz, wie etwa dem paranoiden Schwiegervater vom Verfassungsschutz oder tragikomische Episoden von Alkoholmissbrauch. Aber auch tiefgehende Phänomene wie rassistische Gewalt und allen voran die Legalisierung von Cannabis bilden den Kern der Kingpins-Show. Hört es euch an! DMO - Die Kombination aus Technik, Flow und Inhalt hat sich über die Jahre zusammen mit seinem Beatproducer JoDu bewährt und ließ sich mittlerweile auf vielen Bühnen Deutschlands miterleben.Auf jazzigen Instrumentals geht es mal nach vorne, mal wird es tiefgründiger oder kritischer in den akribisch geformten Texten des Akairamba-Members. Wer sich im Oldschool-Sound zuhause fühlt und zusätzlich Bock hat auf Geflexe, wird bei Live-Shows von DMO auf seine Kosten kommen und von Geschichten und innovativen Flowpassagen unterhalten. Seit einiger Zeit baut er auch seine eigenen Beats, bleibt seinem bisherigen Stil treu, aber erkundet auch neue Fassetten des Raps.

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Einlang zur Stadtratssitzung

Am Mittwoch, 27.09. findet ab 17 Uhr die Stadtratssitzung statt, in der der Stadtrat unter dem öffentlichen Punkt 4 über die Zulässigkeit des #Exhaus -Bürgerbegehren abstimmen soll. Die Sitzung ist öffentlich, das heißt: Jede und jeder darf bei der Sitzung dabei sein - dazu wollen wir euch hiermit herzlich ermutigen. Der Rathaussaal ist am Augustinerhof in #trier.Kommt vorbei und unterstützt das Exhaus. #ExhausBleibt !

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Bürgerbeteiligung in Trier: WAS IST DA LOS???

Die Stadtverwaltung plant bei der Stadtratssitzung am Mittwoch, dem 28.09., unser Bürgerbegehren für unzulässig erklären zu lassen.Wie wir aus der in der Zeitung veröffentlichten Tagesordnung erfahren mussten, sollen vor der Abstimmung unsere vertretungsberechtigten Personen angehört werden. Die vertretungsberechtigten Personen haben jedoch bis heute keine Einladung hierzu erhalten und wurden auch nicht anderweitig von der Stadtverwaltung über den Termin und die Möglichkeit zu sprechen unterrichtet, vielmehr findet keinerlei Kommunikation mit uns statt. Für uns ist dieses "Versäumnis" nur ein weiteres Puzzleteil in dem Skandal, wie die Stadt Trier mit dem demokratischen Willen und den damit einhergehenden Rechten ihrer Bürger*innen umgeht. Die Stadtverwaltung signalisierte zu Beginn unserer Unterschriftensammlung, dass unser Vorgehen beim Bürgerbegehren völlig in Ordnung sei und gab dann später mehrere Gründe an, warum es doch nicht so sei. Das externe Gutachten wurde uns bis heute nicht zugänglich gemacht. Und nun sollen wir zwar offiziell gehört werden, aber es wird niemand eingeladen. Der Meinung tausender Triererinnen soll bei der Stadtratssitzung scheinbar möglichst wenig Bedeutung beigemessen und kein Gehör verschafft werden. Wir lassen uns aber nicht mundtot machen! Wir retten das Exhaus!

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Wahlprüfsteine zur OB-Wahl

In einer Woche findet in #Trier die Oberbürgermeister*innenwahl statt. Wir, das 'Aktionsbündnis Exhaus bleibt!' haben den Kandidierenden Fragen und teilweise auch Nachfragen gestellt. Die vollständigen Antworten findet ihr auf unserer Homepage. Wir haben versucht die Antworten nochmal anschaulich sichtbar zu machen. (Die Einordnung der Antworten basiert auf der Einschätzung seitens des 'Aktionsbündnisses Exhaus bleibt!')

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