Am 11. Mai fürs eXhaus auf die Straße! Wir ziehen mit einem Demozug vom Rathaus durch die Trierer Innenstadt bis zum eXhaus!Wir werden laut! Komm vorbei und bring Deine Freund*innen mit!
Nachttanzdemo am 11. Mai
Monat: April 2024
Die Beschwerde des Aktionsbündnis eXhaus bleibt! wurde vom Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz aus formalen Gründen abgelehnt.
Sabine Dengel erläutert die Meinung des gesamten Bündnisses: “Nicht wir sind gescheitert, die Bürgerbeteiligung, die Demokratie in Rheinland-Pfalz ist gescheitert. Die Beschwerde hatte das Ziel, den unbestimmten Rechtsbegriff „Begründung“ eines Bürgerbegehrens, zu klären, denn der Umgang mit unserem eXhaus-Bürgerbegehren ist in RLP kein Einzelfall. Aber dieser Inhalt wurde überhaupt nicht behandelt. Uns zeigt dies, dass der Verfassungsgerichtshof kein Interesse hatte, sich grundlegend mit dem Instrument Bürgerbegehren, als Mittel der Mitbestimmung von Bürger*innen zu beschäftigen.“
eXhaus bleibt! – offenes Treffen des Aktionsbündnisses
Wir laden herzlich ein zum nächsten offenen Treffen, wo es unter anderem um die Planung der Nachttanzdemo am 11.05. gehen wird. Ansonsten ist natürlich auch wieder Raum für Fragen rund ums eXhaus. Wir freuen uns über euren support! Los geht's am 9.4. um 19:30 Uhr im Komplex - Infoladen Trier