Aktionsbündnis gibt juristisches Gutachten in Auftrag

Aktionsbündnis gibt juristisches Gutachten in Auftrag

Liebe Exfreundinnen und Exfreunde,

🥸 Da wir jetzt schon öfter angesprochen wurden, was jetzt eigentlich Sache ist mit dem Exhaus – hier mal ein paar Punkte zum Geschehen:

✍️ Wir hatten alle nötigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren zur Rettung des Exhauses zusammen. Kurz nach Abgabe der Stimmen, wurden, trotz vorherigen Gesprächen, Zweifel von Seiten der Stadtverwaltung über die Rechtmäßigkeit des Begehrens in einem „internen Gutachten“ geäußert.

⚖️ Das wiederum wird jetzt von einem externen Gutachter seitens der Stadt geprüft.
Wir haben jetzt ein eigenes Gutachten in Auftrag gegeben. Das wird angefertigt, sobald das Gutachten der Stadt vorliegt.

🧑‍⚖️ Wenn unser Gutachten zu dem Schluss kommt, dass es sich lohnt die Stadtverwaltung zu verklagen, um das Exhaus zu retten, machen wir das auch.

Soweit die bürokratische Seite.

🗳️ Die Abstimmung hätte gleichzeitig mit der Oberbürgermeister*innen-Wahl stattfinden sollen. Die Gelegenheit aktiv in den Wahlkampf einzugreifen wollten wir uns allerdings trotzdem nicht nehmen lassen und verschicken Wahlprüfsteine an die Kandidierenden. (stay tuned)

🍏 Traurig sind wir über den Ablauf schon und ein bisschen „veräppelt“ fühlen wir uns auch ehrlichgesagt auch immer noch…

❌ Aber, ihr kennt es nicht anders von uns und wir kennen es nicht anders von euch: Wir geben nicht auf! Wir retten das Exhaus!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.